Jennerjahn: NPD steht für ein Klima der Ausgrenzung, des Hasses und der Gewalt – auch in Limbach-Oberfrohna weiterlesen »
15Feb
Es bewegt sich was in Wurzen
Am Wurzener Rathaus prankt das Banner "Vielfalt tut gut"
Und auch in Wurzen ist es möglich, ein von einer breiten Bürgerschaft getragenes Zeichen gegen Neonazis zu setzen. Erstmals seit Jahren, konnte einem Aufmarsch der JN in Wurzen am 14. Februar Paroli geboten werden. Die Neonazis machten sich den Luftangriff auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar zu nutze um in Wurzen mittels einer Kundgebung mit dem Motto “Dresden – das deutsche Hiroshima und sie bomben weiter” ihre Geschichtslügen zu verbreiten. Rund 70 von ihnen versammelten sich gegen 15.30 Uhr auf dem Wurzener Marktplatz. Dort war der Empfang sicherlich schon einmal anders als gedacht, hing doch in Sichtrichtung der Neonazis ein Banner “Vielfalt tut gut” des Lokalen Aktionsplans vom Rathaus. weiterlesen »
14Feb
Dresden – immer eine Reise wert
Vor einigen Monaten veröffentlichte ich in diesem Blog den Artikel Leipzig, das war spitze. Anlass war die erfolgreiche Blockade einer größeren Neonazi-Demo im Oktober 2009. Heute kann ich nur sagen: Dresden, auch das war spitze. Dabei hatte es im Vorfeld des europaweit größten Neonazi-Aufmarsches am 13.2. nicht allzu gut ausgehen, was eine erfolgreiche Blockade anbelangt. Umso schöner: Die Neonazis kamen keinen Meter weit. weiterlesen »
14Feb
Pressemitteilung: Erfolg gegen Neonazis in Wurzen
Als vollen Erfolg wertet Miro Jennerjahn, Wurzener Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Friedensgebet, sowie den anschließenden Zug der Friedensgebetteilnehmer zum Marktplatz, um ein Zeichen gegen die gleichzeitig statt findende Neonazi-Kundgebung zu setzen.
12Feb
Dresden auch in Wurzen?
Während die Blicke derzeit nach Dresden gerichtet sind und gespannt der morgige Samstag erwartet wird, an dem Neonazis wie auch in den letzten Jahren den 13. Februar für ihre verdrehte Weltsicht missbrauchen werden, gibt es für den 14.2. etwas überraschend auch eine Neonazi-Kundgebung in Wurzen. Motto: “Dresden – das deutsche Hiroshima und sie bomben weiter!” Angemeldet aus dem Umfeld des erst Ende letzten Jahres gegründeten JN-Stützpunktes Wurzen.
Aber auch in Wurzen regt sich zivilgesellschaftlicher Widerstand. Die evangelische Kirchgemeinde ruft dankenswerter Weise zu einem Friedensgebet auf. Den Wortlaut dokumentiere ich nachfolgend. weiterlesen »
11Feb
Pressemitteilung zur Gründung von “Watch-The-Police”
Nachfolgend dokumentiere ich eine Pressemitteilung zur Gründung von “Watch-The-Police”. Dabei handelt es sich um ein Projekt kritischer JournalistInnen und JuristInnen, die am 13.02. dieses Jahres die Polizeiarbeit in Dresden kritisch begleiten und Regelverstöße dokumentieren werden. weiterlesen »
09Feb
Pressemitteilung des Netzwerk Tolerantes Sachsen
Das Netzwerk Tolerantes Sachsen, ein Zusammenschluss zahlreicher zivilgesellschaftlicher Initiativen in Sachsen, die sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus engagieren, hat in einer Pressemitteilung dazu aufgerufen, das Recht auf Protest am 13.2. in Dresden wahrzunehmen. Die Pressemitteilung dokumentiere ich gerne nachfolgend. weiterlesen »
05Feb
Pressemitteilung: Präsident des sächsischen Fußballverbandes verharmlost Probleme mit Rechtsextremismus im sächsischen Fußball
Jennerjahn: Es ist absurd, wenn Verbandsfunktionäre ständig die wichtige gesellschaftliche Funktion des Fußballs betonen, aber nichts damit zu tun haben wollen, wenn es Probleme gibt
Dresden. Als haarsträubend bezeichnete Miro Jennerjahn, sportpolitischer Sprecher, der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die jüngsten Äußerungen von Klaus Reichenbach, Präsident des sächsischen Fußballverbandes, in der heutigen Leipziger Volkszeitung. weiterlesen »
04Feb
Pressemitteilung: Sicherheitskonzept Fußball hat sich bewährt
Jennerjahn: Finanzierung der Fußballfan-Sozialarbeit darf nicht von Erhebung eines ‘Sicherheits-Euros’ abhängig gemacht werden
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt das Bekenntnis von Innenminister Markus Ulbig zur Finanzierung der Fußballfanprojekte. Vorstöße der GRÜNEN-Landtagsfraktion waren zwei Jahre lang immer wieder abgelehnt worden. Erst im Januar 2008 erklärte sich der ehemalige Innenminister Albrecht Buttolo zur Finanzierung von Fußballfan-Sozialarbeit bereit.
29Jan
Gibt es Extremismus? – Anmerkungen aus politischer Perspektive
Vortrag gehalten im Rahmen der Fachtagung “Gibt es ‘Extremismus’? ” des Kulturbüro Sachsen e.V. und weiterdenken Heinrich Böll Stiftung Sachsen in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung am 29. Januar 2010.
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Ich werde im Folgenden die Problematik des Extremismus-Begriffs aus politischer Perspektive darlegen. Insbesondere in Sachsen hat die Diskussion einen besonderen Stellenwert, weil die führenden Apologeten der Extremismus-Theorie an sächsischen Universitäten lehren und immer wieder von der CDU als Berater herangezogen werden. Für mich gibt es dabei drei zentrale Aspekte: weiterlesen »
