23Apr
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Ein Interview von mir zur sächsischen NPD wurde am 22. April 2009 beim Informationsportal www.npd-blog.info veröffentlicht. Nachfolgend der Interviewtext:
Landtagswahl in Sachsen: Die NPD auf dem Weg zur etablierten Partei?
In keinem anderen Land verfügt die NPD über eine so starke Basis und Infrastruktur wie im Freistaat Sachsen. Am 30. August 2009 wird dort ein neuer Landtag gewählt, die NPD liegt nach Umfragen bei unter fünf Prozent. Dennoch glauben die meisten Experten: Die rechtsextreme Partei wird wieder den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen.
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20Apr
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GRÜNE reichen Wahlvorschlag für Wurzen ein
Mit zwei Bewerbern werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Wahlkampf für die Stadtratswahlen am 7. Juni 2009 gehen. Der Wahlvorschlag wurde am Montag (20. April 2009) eingereicht.
Auf Platz 1 tritt Michaela Maischner an. Die 30-jährige gebürtige Wurzenerin ist Diplom-Geographin und arbeitet derzeit als Assistentin der Geschäftsführung im Sozialpsychiatrischen Zentrum Das Boot gGmbH in Leipzig. (weiterlesen…)
17Apr
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NPD bei Facebook
Das Internet spielt eine zunehmende Rolle bei der Selbstdarstellung von Parteien. Dabei geht es nicht nur um eigene Internetseiten, auch die Präsenz in anderen Angeboten ist wichtig. Insbesondere so genannte “Social Networking”-Angebote werden genutzt. So verwundert es nicht, dass die NPD z. B. den Anbieter Facebook für sich entdeckt hat und dort eine Gruppe gegründet hat. (weiterlesen…)
17Apr
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Erfreuliches ist aus dem Landkreis Leipzig zu vernehmen: Wir haben jetzt wieder eine Basisgruppe der GRÜNEN Jugend. Am 9. April 2009 fand die Gründungssitzung in Großpösna statt. Bleibt nur, viel Erfolg zu wünschen!
Nachfolgend die Pressemitteilung zur Gründung der GRÜNEN Jugend:
Grüne Jugend Landkreis Leipzig gegründet
Am 09.April 2009 gründete sich die Basisgruppe der Grünen Jugend in Landkreis Leipzig. Sie ist Teil der Grünen Jugend Sachsen und versteht sich als Jugendorganisation von Bündnis 90/ Die Grünen. Die Gründungssitzung fand im Gasthof Alter Kuhstall in Großpösna statt. Dabei wurde die Satzung der Basisgruppe verabschiedet sowie die Wahl der Sprecher durchgeführt. Als Sprecher wurden gewählt: Janine Binngießer (Großpösna) und Robert Hertzsch (Grimma). (weiterlesen…)
17Apr
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Etablierte demokratische Parteien treten in beiden Wahlkreisen mit Direktkandidaten an
Muldental. Nachdem auch die FDP ihre Bewerber bekanntgegeben hat, steht fest: Um die beiden Landtagsmandate, die im Muldental vergeben werden, bewerben sich jeweils mindestens fünf Kandidaten.
Die Muldental-Region ist für die am Landtagswahl am 30. August 2009 in zwei Wahlkreise geteilt. Dabei handelt es sich beim Wahlkreis 34 um den Altkreis Wurzen plus Dahlen, Schildau und Mockrehna (siehe Grafik). Wahlkreis 35 umfasst den früheren Kreis Grimma samt Bad Lausick, also das südliche Muldental. Wer in seinem Wahlkreis die meisten sogenannten Erststimmen erhält, zieht direkt ins sächsische Parlament ein. Zuletzt war das zwei CDU-Leuten gelungen – Angelika Pfeiffer (Wahlkreis 34) und Hermann Winkler (35). Beide treten nicht wieder an. (weiterlesen…)
14Apr
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GRÜNE kritisieren Polizeieinsatz in Silvesternacht – “Sicherheit der Menschen im ländlichen Raum darf nicht auf der Strecke bleiben”
Die Antwort der Staatsregierung auf mehrere Kleine Anfragen der GRÜNEN-Landtagsfraktion zu Polizeipräsenz und Straftaten im Einzugsbereich der Polizeidirektion Westsachsen, erbost die GRÜNEN im Kreisverband Landkreis Leipzig.
“Die Antworten der Staatsregierung offenbaren deutliche Mängel im Einsatzkonzept”, erklärt Miro Jennerjahn, Direktkandidat der GRÜNEN für den Landtag im Muldental (WK 34) und Platz 8 der GRÜNEN Landesliste. (weiterlesen…)
06Apr
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Das GRÜNE Landtagswahlprogramm 2009 kann bereits vor der Drucklegung als pdf-Datei (750 kb) abgerufen werden und zwar hier. Beschlossen wurde das Programm auf der Landesdelegiertenkonferenz am 30. und 31. Januar in Dresden.
Viel Spaß beim Lesen!
05Apr
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Die NPD hat auf ihrem Bundesparteitag in Berlin ihren alten auch zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Mit 136 zu 72 Stimmen setzte sich Udo Voigt nach NPD-Angaben gegen Udo Pastörs durch.
Spannender als das Wahlergebnis sind jedoch die zahlreichen Episoden, die den Parteitag begleiten und in aller Deutlichkeit den antidemokratischen Charakter der Partei verdeutlichen. Bereits im Vorfeld bemühte sich die NPD darum, Journalisten die Berichterstattung zu verwehren. Anwesende Journalisten sollten darüber hinaus nicht nur ihre Dienstadresse, sondern auch ihre Privatadresse angeben. (weiterlesen…)
04Apr
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Vor Ort offenbar auch Peter Köppe, NPD-Sympathisant aus dem Landkreis Leipzig
Derzeit tagt nach allerlei Turbulenzen der NPD-Bundesparteitag in Berlin im Rathaus Reinickendorf. Wenig verwunderlich, befindet sich die NPD doch in mehrfacher Hinsicht in der Krise. Udo Voigt muss sich eines Mitbewerbers um das Amt des Parteivorsitzenden erwehren. Dabei handelt es sich um Udo Pastörs, Vorsitzender der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Da die NPD im Wahljahr 2009 wie so oft auf die Mithilfe der sog. freien Szene angewiesen sein wird, ist eine Radikalisierung der Partei zu erwarten. (weiterlesen…)
