25Mai
Abgelegt unter: Rechtsextremismus. Bislang ohne Kommentar.
Der nachfolgende Artikel wurde von mir für das Portal www.nazis-nein-danke.de verfasst und kann hier eingesehen werden.
In der NPD rumort es kräftig. Verstrickt in Finanzskandale und damit tief in der selbstverschuldeten Finanzkrise, findet seit mehreren Monaten ein parteiinterner Machtkampf statt. Angetrieben von den Landesverbänden Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen und dort den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden in den Länderparlamenten Udo Pastörs und Holger Apfel, wurde zunächst versucht, den Bundesvorsitzenden Udo Voigt zu stürzen. (weiterlesen…)
22Mai
Abgelegt unter: Aktuelles, Rechtsextremismus. Bislang mit 6 Kommentaren.
Die sächsischen GRÜNEN starten anlässlich des Tags des Grundgesetzes am 23. Mai im Vorfeld der Kommunalwahl das Internetangebot “Nazis, nein Danke!” (www.nazis-nein-danke.de). Zweck dieser Homepage ist die Auseinandersetzung mit dem Wahlkampf der NPD und mit den ideologischen Hintergründen dieser Partei.
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20Mai
Abgelegt unter: Wahlkampf. Bislang ohne Kommentar.
Auch das gehört dazu: Plakatieren.
Plakate hängen in Wurzen
16Mai
Abgelegt unter: Aktuelles, Rechtsextremismus. Bislang ohne Kommentar.
Schon mehrfach habe ich auf diesen Seiten über die Neuwahl des Beigeordneten in Wurzen berichtet. Durchgesetzt hat sich, und auch das war Gegenstand meiner Äußerungen, schließlich der CDU-Kandidat Gerald Lehne. Das unschöne an dieser Geschichte: Die CDU verfügt im Wurzener Stadtrat über keine eigene Mehrheit. Zünglein an der Waage waren schließlich offenbar zwei Stimmen der NPD-Fraktion. Dazu habe ich eine Pressemitteilung verfasst, in der ich deutliche Worte für das unverantwortliche Verhalten der CDU fand. Unverantwortlich, weil sie der NPD damit kurz vor den anstehenden Wahlen in diesem Jahr ein Erfolgserlebnis bescherte und sich die NPD damit einmal mehr als “normale” Partei inszenieren konnte. Unverantwortlich vor allem aber auch deshalb, weil die CDU offenbar aus reinem Machtkalkül nicht davor zurück schreckt, sich auf Stimmen der NPD zu verlassen. (weiterlesen…)
16Mai
Abgelegt unter: Allgemein. Bislang ohne Kommentar.
Am 14. Mai fand im Grimmaer Rathaus der Kreisverbandstag Landkreis Leipzig des Sozialverbands VdK Sachsen statt. Der VdK engagiert sich insbesondere für chronisch kranke und behinderte Menschen, Rentner und sozial benachteiligte Menschen.
Neben kurzen Grußworten von Hans-Jörg Kannegießer (Landesvorsitzender des VdK), Kerstin Köditz (MdL, Die Linke), Gerald Lehne (Bürgermeister Stadt Wurzen und Mitglied des Kreisvorstands der CDU), sowie mir ging es vor allem um die Arbeitberichte aus den einzelnen Ortsverbänden im Kreiverband und die Neuwahl des Kreisvorstands. (weiterlesen…)
15Mai
Abgelegt unter: Aktuelles. Bislang ohne Kommentar.
Nachdem nun erfreulicher Weise die ersten Kommentare zu Beiträgen von mir eingegangen sind – dafür herzlichen Dank – habe ich mich der Transparenz wegen entschieden, offen zu legen, wie ich mit Kommentaren verfahre. Unten stehend also die Blog-Regeln, die ich bei Bedarf ergänzen werde. Verfügbar sind die Blog-Regeln auch über die obere Navigationsleiste.
Beste Grüße
Miro
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13Mai
Abgelegt unter: Aktuelles, Pressemitteilungen, Rechtsextremismus. Bislang mit 5 Kommentaren.
GRÜNE fordern Konsequenzen von Lehne und Wurzener CDU
Das Possenspiel um die Neubesetzung der Position des Beigeordneten ist um eine traurige Nuance reicher. Die NPD im Landkreis Leipzig hat öffentlich gemacht, dass ihre beiden bei der Wahl des Beigeordneten in der Stadtratsitzung am 6. Mai 2009 anwesenden Stadträte den CDU-Kandidaten Gerald Lehne gewählt haben. Gerald Lehne wurde mit 16 von 30 Stimmen gewählt. Anwesend waren 14 CDU-Stadträte, 6 Stadträte der SPD, 6 Stadträte von Die Linke, 2 Stadträte der NPD und ein Stadtrat der Liste Sportverein, sowie der stimmberechtigte Oberbürgermeister. (weiterlesen…)
10Mai
Abgelegt unter: Allgemein. Bislang ohne Kommentar.
Der BUND Deutschland bittet um Unterstützung für eine Unterschriftenkampagne gegen die sog. CCS-Technik, mittels derer schädliches CO2 bei der Verstromung von Kohle künftig unterirdisch endgelagert werden soll. Das Risiko soll dabei auf die Steuerzahler abgewälzt werden. Derzeit wird im Bundestag über ein CCS-Gesetz verhandelt.
Unten stehend dokumentiere ich den Aufruf des BUND mitsamt dem Link zur Kampagnen-Homepage:
Liebe Klimafreundin, lieber Klimafreund,
die Stromkonzerne wollen ihren Kohlekraftwerken ein grünes Mäntelchen umhängen. Deshalb behaupten sie, in Zukunft das CO2 ihrer Kraftwerke endlagern zu wollen. Ob die unerprobte Technik zur CO2-Abscheidung und unterirdischen Speicherung („CCS”) funktioniert, weiß niemand. Deshalb wollen die Konzerne die langfristigen Risiken loswerden. Geht es nach ihnen, soll die Allgemeinheit und damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für die unabsehbaren Folgekosten gerade stehen. (weiterlesen…)
06Mai
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Jennerjahn: “Wurzener CDU hat nichts gelernt”
Enttäuscht über das Ergebnis der Wahl des Wurzener Beigeordneten zeigten sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Wurzen. Bereits im ersten Wahlgang hatte sich der neue (und alte) Beigeordnete Gerald Lehne in der Stadtratsitzung am 6. Mai 2009 mit 16 von 30 Stimmen durchgesetzt. DIE GRÜNEN kritisieren dabei sowohl das von der Wurzener CDU durchgepeitschte Prozedere einen Posten, der über 7 Jahre geschaffen wird, 4 Wochen vor der Neuwahl des städtischen Parlaments neu zu besetzen, als auch die letztendliche Wahl. „Mit Gerald Lehne hat sich im Vergleich zu seinem Mitkonkurrenten René Drehmann der deutlich schwächere Bewerber durchgesetzt”, kommentierte Miro Jennerjahn, Stadtratskandidat der GRÜNEN, den Wahlausgang. (weiterlesen…)
06Mai
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Heute Abend steht viel auf dem Spiel, wenn in Wurzen der Stadtrat tagt. Neu gewählt wird der Beigeordnete der Stadt, der anschließend als Wahlbeamter sein Amt sieben Jahre lang ausüben wird. An sich nichts ungewöhnliches, wären da nicht verschiedene Begleitumstände, die aufhorchen lassen.
Wurzen hat in den letzten Jahren kontinuierlich Einwohner verloren und damit natürlich zunehmend auch mit Haushaltsschwierigkeiten zu kämpfen. Die grundsätzliche Frage, ob in dieser Situation die Position des Beigeordneten überhaupt neu besetzt werden muss, oder ob die rund 100.000 Euro jährlich, die das Amt kostet, besser in Zukunftsprojekte investiert werden sollten, muss zumindest gestellt werden. Für mich wäre eindeutig letztere Variante die bessere gewesen. (weiterlesen…)
