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23Dez

Frohe Weihnachten

Miro beim BackenLiebe Leserinnen und Leser,

ein für mich gleichermaßen turbulentes, aufregendes, anstrengendes und erfolgreiches Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Der größte Teil des Jahres 2009 stand im Zeichen der zahlreichen Wahlkämpfe, für die ich als Vorstandssprecher des Kreisverbands Landkreis Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und/oder als Kandidat bei den Kommunal- und Landtagswahlen Verantwortung trug.

Bevor es für mich in die “heiße” Phase vor allem des Landtagswahlkmapfs ging, waren einige Bewährungsproben zu bestehen. Die größte Herausforderung war wohl der Landesparteitag Ende März 2009, auf dem die Listen für die Landtags- und Bundestagswahlen von den Delegierten gewählt wurden und auf dem ich schließlich im ersten Anlauf das Vertrauen für Platz 8 der Liste für die Landtagswahl ausgesprochen bekam. (weiterlesen…)

17Dez

Ge(h-)denken ohne Versammlungsfreiheit?

Diskussion zum neuen Sächsischen Versammlungsgesetz

Freitag, 15.01.2010, 18 Uhr
Sächsischer Landtag, Raum A 600

(Anmeldung erforderlich) (weiterlesen…)

10Dez

Arbeitsmarkt: Kommunalkombi wurde einer Laune des FDP-Ministers Morlok geopfert

Miro Jennerjahn hält die Begründung des Ministers für an den Haaren herbeigezogen

Dresden. Auf die Erklärungen der Staatsregierung für den vorzeitigen Stopp der Landeszahlungen zum Kommunal-Kombi erwidert Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion:

“Das Argument, der Kommunal-Kombi habe Langzeitarbeitslose nicht wieder in den ersten Arbeitsmarkt integriert, ist für mich nur vorgeschoben. Woher nimmt Minister Sven Morlok (FDP) diese Gewissheit, wo doch das auf drei Jahre angelegte Programm erst jetzt richtig zum Laufen kommt? Das Aus ist nichts anderes als eine politische Entscheidung, die auf dem Rücken der Arbeitslosen ausgetragen wird. Genauso hart trifft es die Kommunen und Vereine. Sie hatten gehofft, mit diesen Stellen Aufgaben abzudecken, die sie aus eigener Kraft nicht schaffen.” (weiterlesen…)

10Dez

Jennerjahn: “Genauso wenig wie es Aufgabe des religionsneutralen Staates ist, Kirchtürme zu verbieten, ist es seine Aufgabe, Minarette zu verbieten”

“Wenn die NPD plebiszitäre Elemente fordert, glaubt sie, einen Weg gefunden zu haben, die Menschenrechtsorientierung moderner Demokratien beseitigen zu können – Recht ist demnach, was die Mehrheit verlangt, egal, worauf dieses Verlangen beruht”

Rede des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Aktuellen Debatte “Den Anfängen wehren – Minarettverbot auch in Sachsen – Europaweite Volksabstimmung jetzt!” in der 6. Sitzung des Sächsischen Landtages am 10. Dezember 2009 zum TOP 3 (weiterlesen…)

09Dez

Diätenerhöhung im Landtag – MdL Jennerjahn reagiert mit Unverständnis

Jennerjahn: In der Krise wäre es ein wichtiges Signal gewesen, dass auch die Abgeordneten bei ihren eigenen Bezügen sparen

Dresden. Mit Unverständnis reagierte Miro Jennerjahn, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Wurzen, darauf, dass die Initiative der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Linken und SPD, die zum 1.1.2010 geplante Diätenerhöhung um monatlich 354 Euro auf das Jahr 2012 zu verschieben, von den Regierungsfraktionen von CDU und FDP abgelehnt wurde. (weiterlesen…)

03Dez

GRÜNE kritisieren Neuansetzung des Spiels FSV Brandis gegen Roter Stern Leipzig

Jennerjahn: Unzumutbare Entscheidung für Opfer rechter Gewalt und den Roten Stern Leipzig

Dresden. Zur Entscheidung des Leipziger Fußballverbands, das Bezirksligaspiel zwischen dem FSV Brandis und dem Roten Stern Leipzig wiederholen zu lassen, erklärt der Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Miro Jennerjahn: (weiterlesen…)

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