2010 Januar | Miro Jennerjahn

29Jan

Gibt es Extremismus? – Anmerkungen aus politischer Perspektive

Abgelegt unter: Rechtsextremismus, Reden. Bislang mit 6 Kommentaren.

Vortrag gehalten im Rahmen der Fachtagung “Gibt es ‘Extremismus’? ” des Kulturbüro Sachsen e.V. und weiterdenken Heinrich Böll Stiftung Sachsen in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung am 29. Januar 2010.

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Ich werde im Folgenden die Problematik des Extremismus-Begriffs aus politischer Perspektive darlegen. Insbesondere in Sachsen hat die Diskussion einen besonderen Stellenwert, weil die führenden Apologeten der Extremismus-Theorie an sächsischen Universitäten lehren und immer wieder von der CDU als Berater herangezogen werden. Für mich gibt es dabei drei zentrale Aspekte: (weiterlesen…)

21Jan

Pressemitteilung: CDU lässt sich von Morlok Kommunal-Kombi zerschlagen

Abgelegt unter: Pressemitteilungen. Bislang ohne Kommentar.

Jennerjahn: Die Unterwerfung der CDU unter die FDP-Arbeitsmarktpolitik, ist weder christlich noch sozial

Dresden. Die Debatte um den Kommunal-Kombi offenbart die tiefe Kluft der CDU-FDP-Koalition in der Arbeitsmarktpolitik. Dazu erklärt Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

“Die CDU lässt sich das erfolgreiche Programm Kommunal-Kombi durch einen Alleingang von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) zerschlagen.” (weiterlesen…)

21Jan

Jennerjahn: “Grotesk beim Aus des Kommunal-Kombi sind nicht nur die widersprüchlichen Begründungen sondern auch die volkswirtschaftliche Kurzsichtigkeit des FDP-Wirtschaftsministers – gesamtgesellschaftlich ist es günstiger, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren”

Abgelegt unter: Arbeitsmarktpolitik, Reden. Bislang mit einem Kommentar.

Redemanuskript des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion “Langzeitarbeitslose integrieren – Kommunal-Kombi fortsetzen” (Drs. 5/713) und der SPD-Fraktion ” Fortsetzung des Kommunal-Kombi” (Drs. 5/953) in der 8. Sitzung des Sächsischen Landtages am 21. Januar 2010, TOP 6

- Es gilt das gesprochene Wort – (weiterlesen…)

21Jan