01Jun
Abgelegt unter: Aktuelles, Pressemitteilungen. Bislang mit 5 Kommentaren.
GRÜNE-Landtagsfraktion lädt zur Diskussion ein
Die sächsische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt am Mittwoch, 9. Juni, um 19 Uhr, zur Diskussion „Sind die Erneuerbaren Energien verantwortlich für steigende Strompreise?“ alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.
Die Veranstaltung findet im Regionalbüro „GRÜNE wiese“ des Landtagsabgeordneten Miro Jennerjahn in der Wurzener Wenceslaigasse 13 statt.
Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, diskutiert mit Ulf Matthes von der envia NETZ. Moderiert wird die Veranstaltung von Miro Jennerjahn.
Der Eintritt ist frei. (weiterlesen…)
14Apr
Abgelegt unter: Aktuelles. Bislang mit 5 Kommentaren.
Zum 1. Januar 2010 wurden die Diäten der Mitglieder des Sächsischen Landtags um 354.- Euro erhöht. Ein Gesetzentwurf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und LINKE, die Diätenerhöhung für mindestens zwei Jahre auszusetzen scheiterte an den Stimmen von CDU und FDP (siehe dazu die Redebeiträge von Karl-Heinz Gerstenberg und Johannes Lichdi im Sächsischen Landtag).
Da ich die Diätenerhöhung für nicht gerechtfertigt halte, aber nicht an den Mehrheitsverhältnissen im Landtag vorbeikomme, unterstütze ich seitdem interessante zivilgesellschaftliche und/oder soziale Projekte mit 300.- Euro pro Monat. Der restliche Betrag der Diätenerhöhung wird von der Steuer gefressen.
Im ersten Quartal 2010 habe ich folgende Projekte unterstützt:
Das Netzwerk für Demokratie und Courage führt an allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen Projekttage zu Themen wie Vorurteilen, Diskriminierung, Jugendkulturen und Rechtsextremismus durch. Es leistet damit einen wichtigen Beitrag für eine demokratische Bildungsarbeit in Sachsen.
Die Kontakstelle gegen rechts move ist im Vogtland tätig. ‘Move’ steht für “Menschen ohne Vorurteile erreichen. Die Kontaktstelle zeigt in Zusammenarbeit mit dem Lokalen Aktionsplan, der Stadt Mylau und der Galerie Forum K aus Plauen die Ausstellung “Hass vernichtet“. Die Ausstellung ist vom 16. April bis 3. Mai im Ratssaal in Mylau zu sehen und vom 7. bis 21. Mai im Diesterweg-Gymnasium in Plauen.
Die Aktion Zivilcourage tritt seit über 10 Jahren für die Stärkung von Demokratie, Offenheit, Zivilcourage, Toleranz und Vielfalt ein und engagiert sich für die Zurückdrängung von Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Diskriminierung, Rassismus und Gewalt. Der Fokus liegt dabei auf dem Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge.
28Mrz
Abgelegt unter: Aktuelles. Bislang ohne Kommentar.
Im Bild (v. l. n. r.): Dr. Eberhard Lüderitz (Geschäftsführer WRC Wurzen), Jörg Röglin (Oberbürgermeister von Wurzen), Miro Jennerjahn (MdL), Antje Hermenau (MdL)
Einen erfolgreichen Start konnte ich mit der offiziellen Eröffnung der GRÜNEN wiese, meines Regionalbüros in Wurzen, verzeichnen. Ca. 60 Menschen fanden sich am 25. März ab 18 Uhr in der Wenceslaigasse 13 ein. Darunter Stadträte, Wurzener Händler und Unternehmer, der Oberbürgermeister der Stadt Wurzen, VertreterInnen von zivilgesellschaftlichen Vereinen und Bürgerinitiativen und eine Reihe GRÜNER Parteifreunde, wie z. B. die Fraktionskolleginnen Antje Hermenau und Gisela Kallenbach und der Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Volkmar Zschocke. Allen Anwesenden sei herzlich für den angenehmen Abend gedankt.
Nachfolgend dokumentiere ich meine Begrüßungsrede. (weiterlesen…)
17Mrz
Abgelegt unter: Aktuelles, Pressemitteilungen. Bislang mit einem Kommentar.
MdL Miro Jennerjahn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) möchte einen Ort für „demokratische, soziale und ökologische Politik in der Region“ schaffen (weiterlesen…)
11Feb
Abgelegt unter: Aktuelles, Rechtsextremismus. Bislang ohne Kommentar.
Nachfolgend dokumentiere ich eine Pressemitteilung zur Gründung von “Watch-The-Police”. Dabei handelt es sich um ein Projekt kritischer JournalistInnen und JuristInnen, die am 13.02. dieses Jahres die Polizeiarbeit in Dresden kritisch begleiten und Regelverstöße dokumentieren werden. (weiterlesen…)
04Sep
Abgelegt unter: Aktuelles. Bislang ohne Kommentar.
Am 3. September lud das Projekt “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse” des Verein für demokratische Kultur Berlin zu einem Werkstattgespräch und einer anschließenden Podiumsdiskussion.
Im Mittelpunkt standen die Wahlergebnisse rechtsextremer Parteien bei den Kommunalwahlen im Juni 2009 und den Landtagswahlen im August 2009 und mögliche Handlungsstrategien. Zusammengekommen waren im Centrum Judaicum in Berlin Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Projektarbeit aus verschiedenen Bundesländern zum Erfahrungsaustausch.
Nachtrag: Im Rahmen des Werkstattgesprächs wurde ein Eckpunktepapier zum Umgang mit Rechtsextremismus in Parlamenten verfasst. Dieses kann hier eingesehen werden.
25Jun
Abgelegt unter: Aktuelles. Bislang ohne Kommentar.
Liebe Leserinnen und Leser,
urlaubsbedingt wird es die nächsten zwei Wochen keine Aktualisierung meines Blogs geben. Ich wünsche allen angenehme und stressfreie Tage.
Beste Grüße
Miro Jennerjahn
19Jun
Abgelegt unter: Aktuelles. Bislang mit einem Kommentar.
Mit der deutlichen Mehrheit von 389 zu 128 haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD am 18. Juni 2009 die Einführung von Internetsperren beschlossen. Begründet wurde dies als Kampf gegen Kinderpornographie. Dass gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch ebenso vorgegangen werden muss wie gegen die eigentliche Tat ist selbstverständlich. Kritikwürdig ist das Gesetz aus anderen Gründen. (weiterlesen…)
13Jun
Abgelegt unter: Aktuelles, Wahlkampf. Bislang ohne Kommentar.
Mit ein paar Tagen Abstand ist es an der Zeit, die GRÜNEN Kommunalwahlergebnisse im Landkreis Leipzig zu bewerten. Die Spannbreite der Ergebnisse ist dabei recht weit, Licht und Schatten wechseln sich ab. Von 1,9% in Grimma bis 9,2% in Markkleeberg reichen die Resultate. Angetreten sind wir in 12 Städten und Gemeinden im Landkreis, in drei davon wird es zukünftig GRÜNE Politik durch insgesamt vier Abgeordnete geben. Gegenüber 2004 ist dies ein deutlicher Schritt nach vorn, auch wenn ein oder zwei Erfolge in weiteren Städten natürlich schön gewesen wären. 2004 waren wir lediglich in Markkleeberg angetreten, wo wir eine Stadträtin stellen konnten. Markkleeberg ist auch dieses Jahr besonders erfreulich gewesen, da wir hier fast 1100 Stimmen und ein zweites Mandat hinzu gewinnen konnten. (weiterlesen…)
22Mai
Abgelegt unter: Aktuelles, Rechtsextremismus. Bislang mit 6 Kommentaren.
Die sächsischen GRÜNEN starten anlässlich des Tags des Grundgesetzes am 23. Mai im Vorfeld der Kommunalwahl das Internetangebot “Nazis, nein Danke!” (www.nazis-nein-danke.de). Zweck dieser Homepage ist die Auseinandersetzung mit dem Wahlkampf der NPD und mit den ideologischen Hintergründen dieser Partei.
(weiterlesen…)
