Rede des Abgeordneten Miro Jennerjahn in der 16. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages am 20. Mai 2010 zum TOP 6, Ds. 5/1492, „Zur Eindämmung des Missbrauchs der Leiharbeit – für eine Bundesratsinitiative für eine Gleichstellung der Leiharbeit“ SPD
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Jennerjahn: Es muss evaluiert werden, welche Auswirkungen die Regelungen auf die Informations- und Kommunikationsfreiheit im Netz haben
Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum GRÜNEN-Antrag “Jugendmedienschutz-Staatsvertrag” (Drs. 5/2327), 15. Sitzung des Sächs. Landtages, 19. Mai, TOP 11
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Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag der Fraktion NPD “Gender Mainstreaming – Strategie stoppen – sächsische Familien fördern – Familienkompetenz herstellen” in der 12. Sitzung des Sächsischen Landtages am 31. März 2010, TOP 10
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Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Aktuellen Debatte der Fraktion CDU und FDP “Regionale Arbeitsvermittlung wird gestärkt – ein sächsischer Erfolg” in der 12. Sitzung des Sächsischen Landtages am 31. März 2010, TOP 1
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Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag der Fraktion LINKE “Arbeitsmarktpolitische Schutzinstrumentarien im Vorfeld der Herstellung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union” in der 11. Sitzung des Sächsischen Landtages am 30. März 2010, TOP 5
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Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Aktuellen Debatte der Fraktion LINKE “Verhinderung des bürgerschaftlichen Engagements durch die Staatsregierung – die LandesSeniorenVertretung nur ein Beispiel von vielen!” in der 11. Sitzung des Sächsischen Landtages am 30. März 2010, TOP 1
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Redemanuskript des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag der Fraktion LINKE “Initiativen der Staatsregierung auf Bundesebene zur Umsetzung der Hartz-IV-Urteile des Bundesverfassungsgerichtes vom 20. Dezember 2007 und vom 9. Februar 2010″ in der 10. Sitzung des Sächsischen Landtages am 11. März 2010, TOP 5
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Vortrag gehalten im Rahmen der Fachtagung “Gibt es ‘Extremismus’? ” des Kulturbüro Sachsen e.V. und weiterdenken Heinrich Böll Stiftung Sachsen in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung am 29. Januar 2010.
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Ich werde im Folgenden die Problematik des Extremismus-Begriffs aus politischer Perspektive darlegen. Insbesondere in Sachsen hat die Diskussion einen besonderen Stellenwert, weil die führenden Apologeten der Extremismus-Theorie an sächsischen Universitäten lehren und immer wieder von der CDU als Berater herangezogen werden. Für mich gibt es dabei drei zentrale Aspekte: (weiterlesen…)
Redemanuskript des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion “Langzeitarbeitslose integrieren – Kommunal-Kombi fortsetzen” (Drs. 5/713) und der SPD-Fraktion ” Fortsetzung des Kommunal-Kombi” (Drs. 5/953) in der 8. Sitzung des Sächsischen Landtages am 21. Januar 2010, TOP 6
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