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Gedanken zu LEGIDA, PEGIDA und AfD

Die große Katastrophe ist gestern in Leipzig ausgeblieben. Auch wenn die Polizei von 15.000 Demonstranten bei LEGIDA spricht, dürfte diese Zahl nicht der Realität entsprechen. Mehrere Journalisten schätzen die Zahl auf 6.000 bis 7.000. Von den „besorgten Bürgern“, die viele in Sachsen bei der -GIDA-Bewegung herbeiphantasieren, war gestern definitiv wenig bis gar nichts zu sehen. Nazis, Hools, Nazi-Hools, (neu)rechte Verschwörungstheoretiker dominierten klar und somit war auch LEGIDA gestern eine gewalttätige Veranstaltung, wie Journalisten und Gegendemonstranten erfahren mussten.

Weniger LEGIDA-Demonstranten als befürchtet

Die Zahl der LEGIDA-Demonstranten ist weit entfernt von dem Horrorszenario, das die Anmelder gezeichnet hatten, als sie von 60.000 Demonstranten sprachen. Natürlich war die Zahl nie realistisch, aber es wäre schon eine Katastrophe gewesen, wenn die Zahl der Marschierer bei LEGIDA auch „nur“ in die Dimension der PEGIDA-Demonstrationen in Dresden gekommen wäre. Gänzlich ausgeschlossen war das nicht, angesichts der turbulenten Umstände im Vorfeld: Absage der Demo in Dresden am Montag mitsamt Mobilisierungsaufruf von PEGIDA nach Leipzig zu kommen. Trotzdem hat es nicht gereicht und das ist gut so.

Noch etwas ist in Leipzig anders als in Dresden. Wieder gehen zum Glück mehr Gegendemonstranten auf die Straße die vier- bis fünffache Zahl war es gestern.

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Anzeige an einer Haltestelle über die Einstellung des Tramverkehrs aufgrund des Demonstrationsgeschehens.

LEGIDA, PEGIDA und Sachsen

Mein Ausflug zu LEGIDA beginnt mit dem Vorsatz zunächst nicht zur Gegendemo zu gehen, sondern zunächst so weit wie möglich an die LEGIDA-Demo selbst heran zu kommen und mir einen unmittelbaren Eindruck zu verschaffen. Eine gewisse Nerosität verspüre ich schon, weil es das erste Mal seit fünf Jahren ist, dass ich keinen Abgeordnetenausweis in der Tasche habe, der mich gegebenenfalls auch durch Polizeisperren bringt und so Wege ermöglicht, die anderen verschlossen sind.

Das Bild zeigt die LED-Tafel an einer Tram-Haltestelle. Auf dieser wird über die Einstellung des Tramverkehrs aufgrund des Demonstrationsgeschehens informiert.
Polizeipräsenz in Leipzig während der Demonstration von LEGIDA und den Gegenprotesten.

Die Nervosität stellt sich schnell als unbegründet heraus, an das eingezäunte Aufmarschgebiet von LEGIDA komme ich kurz vor 18 Uhr ohne Probleme. Mein Vorsatz, mir möglichst lang einen direkten Eindruck von LEGIDA zu verschaffen, löst sich dann jedoch schnell auf. Zunächst beobachte ich einige Teilnehmer, die offenkundig zu LEGIDA wollen. Überwiegend männlich, über 30. Darunter befinden sich auch mehrere, die offenkundig ins Hooligan-Spektrum gehören. Szenekundige Menschen machen mich auf mehrere Anhänger der extrem Rechten Hooligan-Grupierung „Metastasen“ aufmerksam. Modell: so breit wie hoch und von einer Ausstrahlung, dass im Vergleich selbst meine Schrankwand im Wohnzimmer noch mehr intellektuelle Strahlkraft hat.

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Auch in Dresden tut sich was

Auch in Dresden tut sich was. 35.000 Menschen folgten nach Medienangaben dem Ruf der sächsischen Staatsregierung und der Stadt Dresden zu einer Kundgebung für Weltoffenheit und Toleranz. Damit hat auch Dresden (endlich) ein eindrucksvolles Zeichen gegen die Penetranz und die Selbstgerechtigkeit der rassistischen PEGIDA-Bewegung gesetzt.

Das ist positiv zumal offenbar auch von diversen RednerInnen auf der Kundgebung durchaus kritische Töne in Richtung Staatsregierung zu hören waren, etwa was die Ablehnung eines Winterabschiebestopps für Flüchtlinge betrifft, oder auch im Hinblick auf diverse recht deutlich politisch motivierte Strafverfahren gegen Anti-Nazi-Aktivist_innen, von denen mehrere doch erhebliche Fragen in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit der Ermittlungsmethoden sächsischer Behörden aufgeworfen hatten. Im Prozess gegen Tim H. urteilte selbst der Richter, dass das von der Polizei vorgelegte Video nicht brauchbar und praktisch bis zur letzten Sekunde nicht authentisch gewesen sei. Ähnliche Ungereimtheiten hatte es zuvor schon im Prozess gegen den Jenaer Pfarrer Lothar König gegeben.

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