Archiv der Kategorie: Allgemein

Staatsregierung stellt Sachsen-Monitor vor

Heute hat die Staatsregierung den Sachsen-Monitor vorgestellt. Dieser untersucht unter anderem systematisch die politische Kultur in Sachsen, trifft Aussagen zur Verbreitung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und zur Verankerung der Demokratie.

Um es kurz zu machen: Die Ergebnisse des Sachsen-Monitors sind desaströs. Nun könnte ich viel dazu schreiben. Stattdessen mache ich es mir einfach. Ich zitiere eine längere Passage eines Textes, den ich 2012 als Buchbeitrag veröffentlichen konnte. Ich fühle mich in meiner Analyse von 2012 durch den Sachsen-Monitor vollumfänglich bestätigt.

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14 Punkte Aktionsprogramm für Ministerpräsident Tillich

Ich habe mir heute mit etwas Zeitverzug die Interviews von Ministerpräsident Tillich in den Tagesthemen und im heute journal gestern sowie die heutige Pressekonferenz angesehen. Wieder einmal war der Ministerpräsident überwiegend schwammig, nebulös und lag zum Teil absurd daneben (z. B. der Vergleich der rassistischen Übergriffe in Clausnitz und Bautzen mit den Protesten gegen Stuttgart 21). Nun könnte man das alles lange analysieren und zum Teil wird das auch getan. Mich drängt es gerade, ein paar Maßnahmen aufzuschreiben, die der Ministerpräsident sofort umsetzen könnte, um mit dem Thema angemessen umzugehen. Ich nennen es mal ministerpräsidentiales Aktionsprogramm. Das klingt so schön kraftvoll und nach handeln.

Kleine Besonderheit: Ich habe mir auferlegt, nur die Punkte zu notieren (zunächst stichpunktartig), die mir innerhalb von 5 Minuten einfallen. Auch wenn ich zugegeben muss, dass ich am Ende zwei oder drei Minuten mehr gebraucht habe, um noch das aufzuschreiben, was noch im Kopf umher geisterte. 14 Punkte sind es geworden. Mit etwas mehr Zeit lassen sich mit Sicherheit noch eine Vielzahl mehr finden. Also verbunden mit diesen Zeilen, die herzliche Einladung mitzudenken und eigene Vorschläge aufzuschreiben.

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Ein frohes neues Jahr

Nachdem ich nun schon länger keinen Beitrag mehr auf meinem Blog online gestellt habe, möchte ich zumindest die letzten Tage im Jahr 2015 nutzen, um allen ein frohes neues Jahr zu wünschen.

Dass es in letzter Zeit so ruhig auf meiner Seite war, liegt nicht an fehlenden Themen, sondern an fehlender Zeit. Anlässe, an denen ich hätte schreiben können, schreiben wollen oder fast geschrieben hätte, gab es mehr als genug. Aber irgendwie hat auch mein Tag (leider) nur 24 Stunden. 🙂

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Speerspitze der investigativen Berichterstattung: Die Dresdner Morgenpost

Heute war ich Gegenstand der Berichterstattung der Dresdner Morgenpost sowie des Online-Portals MOPO24.de (der Kürze halber schreibe ich jetzt summarisch von der Morgenpost, wenn beide Medien gemeint sind, nur an den Stellen, wo eine Differenzierung nötig ist, gehe ich gesondert auf die beiden Medien ein). Mit den Schlagzeilen „Ausgerechnet ein Grüner soll die Töberich-Strafe bekommen“ (MOPO24.de) und „Ausgerechnet ein Grünen-Politiker kassiert das Geld für sein Netzwerk“ (Dresdner Morgenpost vom 21.08.2015, S. 5), publiziert die Morgenpost zwei ansonsten textidentische Artikel, in denen sie suggeriert ich würde von einer Strafzahlung profitieren. Nur: Die Fakten wurden von der Morgenpost arg zurechtgebogen, um diese Geschichte schreiben zu können.

Damit handelt es sich bei Berichterstattung der Morgenpost in meinen Augen in mehrfacher Hinsicht um falsche Tatsachenbehauptungen:

  1. indem in der Gesamtheit der Berichterstattung der Eindruck erweckt wird, ich persönlich würde von der Bußgeldzahlung profitieren;
  2. hinsichtlich der Behauptung das Geld würde in meinem Budget landen, wenn es in Sachsen eingesetzt wird.

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Die AfD war nie liberal

Der große Showdown in der Alternative für Deutschland (AfD) ist beendet. Frauke Petry, Landesvorsitzende der sächsischen AfD und Vorsitzende der Afd-Fraktion im Sächsischen Landtag, löst Bernd Lucke als Bundesvorsitzenden der AfD ab. Chaotisch scheint der Parteitag gewesen zu sein, wenn man sich so die verschiedenen Medienberichte anschaut (z. B. hier und hier). Auch die „Bürgerlichkeit“ für die die AfD angeblich steht, hat sich von ihrer ganz hässlichen Seite gezeigt, inklusive massiver Beschimpfungen gegenüber Bernd Lucke.

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Die Berliner Morgenpost und die Parteispenden

Die Berliner Morgenpost hat sich kürzlich mit dem Thema Parteispenden beschäftigt. In dem Beitrag schlüsselt die Berliner Morgenpost auf, wie hoch das Spendenaufkommen der im Bundestag vertretenen Parteien durch Unternehmen und natürliche Personen im Jahr 2013 war.

Aufmerksam geworden bin ich auf diesen Artikel nur aus einem Grund. Noch aus Abgeordnetenzeiten habe ich einen google alert mit meinem Namen eingerichtet (ja, ich weiß, das ist ein wenig eitel, aber als Abgeordneter hat es mich schon interessiert, in welchem Kontext mein Name so auftaucht). Für mich zunächst nicht ersichtlich wurde der oben verlinkte Artikel ausgespuckt, obwohl ich im Artikel selbst meinen Namen nicht entdecken konnte, im Seitenquelltext wurde ich hingegen fündig.

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Baum

Jahresrückblick 2014



Ich hab mich entschieden noch einen kurzen Jahresrückblick zu verfassen. Warum? Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen, und überall wird man mit mehr oder weniger gelungenen Rückblicken auf das Jahr 2014 beglückt. Besonders daneben finde ich persönlich ja, die „XYZs Jahr“-Nummer auf facebook, bei der man dankenswerterweise nur die Wahl hat, sie zu teilen oder anzupassen. Immerhin konnte ich die Sichtbarkeit so einschränken, dass nur ich das sehen kann. Und so hab ich mich entschieden ein paar Eindrücke zu Papier zu bringen (oder besser gesagt zu Blog zu bringen – auch wenn es die Formulierung (noch) nicht gibt). Allerdings gehe ich nur auf die wirklich wichtigen Sachen ein, also Musik und Bücher, die Politik bleibt (ausnahmsweise mal) außen vor.

Nicht alles, was ich hier gleich als meine persönlichen Highlights 2014 präsentiere, ist auch tatsächlich erst dieses Jahr entstanden. In den meisten Fällen ist es so, dass ich erst 2014 darauf aufmerksam geworden bin (Schande über mich!). Also, auf gehts mit dem Jahresrückblick und meinen Top 3 bei den Bands und bei Büchern.

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Mein Blog und PEGIDA


Als ich vor zwei Wochen meine neue Homepage entwarf und schließlich den Blog online stellte, wollte ich vor allem eine Möglichkeit haben, mich zu Themen zu äußern, die mir im Kopf herumschwirren, die aktuell sind, die mich beschäftigen.

Beispielsweise hatte ich vor, einen Verriss über diesen unglaublich schlechten dritten Teil von Peter Jacksons Hobbit-Verfilmung zu schreiben (Arbeitstitel für den Blog-Beitrag: Werwürmer und Kampfschweine). Das habe ich nicht geschafft, weil sich für mich PEGIDA in den Vordergrund drängte.

Nur so viel zum Hobbit: Braucht man wirklich nicht sehen. Als Nicht-Hobbit-Kundiger Mensch, wird man ohnehin wenig verstehen und als bekennender Tolkien-Fan schlägt man bei diesem Film, der tatsächlich noch schlechter ist als der zweite Teil, permanent die Hände über dem Kopf zusammen.

Aber zurück zum eigentlichen Thema. Wie gesagt, die bisherige PEGIDA-Lastigkeit meiner Blog-Einträge war nicht geplant und trotzdem führe ich sie seitdem relativ intensiv. Warum ist das so? Ganz einfach, weil mir das, was wir  mit PEGIDA gegenwärtig in Dresden erleben, erhebliche Sorgen bereitet.

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