Ein frohes neues Jahr

Nachdem ich nun schon länger keinen Beitrag mehr auf meinem Blog online gestellt habe, möchte ich zumindest die letzten Tage im Jahr 2015 nutzen, um allen ein frohes neues Jahr zu wünschen.

Dass es in letzter Zeit so ruhig auf meiner Seite war, liegt nicht an fehlenden Themen, sondern an fehlender Zeit. Anlässe, an denen ich hätte schreiben können, schreiben wollen oder fast geschrieben hätte, gab es mehr als genug. Aber irgendwie hat auch mein Tag (leider) nur 24 Stunden. 🙂

Da ich auch nicht zu einem wirklichen Jahresrückblick komme nur so viel: Auf persönlicher Ebene war es ein rundum gelungenes Jahr. Politisch war es ein ernüchterndes Jahr. Die zahlreichen rassistisch unterfütterten Demonstrationen von PEGIDA, LEGIDA und vielen anderen angeblich nur „besorgten Bürgern“ haben das politische Klima in Sachsen nachhaltig vergiftet, mitsamt einer unglaublich hohen Zahl an rassistisch motivierten Angriffen auf Menschen und Unterkünfte von geflüchteten Menschen.

In einem Ende Januar 2015 fertig gestellten Buchartikel („Sachsen als Entstehungsort der völkisch-rassistischen Bewegung PEGIDA„, erschienen bei VS Springer, S. 551f.) habe ich das in folgendem Fazit zusammengefasst:

„Dass PEGIDA gerade in Sachsen entstehen und groß werden konnte, hat meines Erachtens viel mit dem politischen Gesamtgefüge zu tun, das ich auch schon in den vorangegangenen Kapiteln beleuchtet habe: Eine weitreichende Ignoranz gegenüber rassistischen Einstellungen insbesondere dann, wenn sie aus der Mitte der Gesellschaft kommen und eine fehlende Bereitschaft solche Einstellungen diskursiv zurückzuweisen. Ich habe versucht, in den vorangegangen Abschnitten zu zeigen, dass diese Mechanismen auch im Umgang mit PEGIDA eine große Rolle gespielt haben. Zentrale gesellschaftliche Akteure aus Politik, Wissenschaft und Bildung haben unter dem Strich zu einer Normalisierung von PEGIDA und des dort artikulierten massiven Rassismus beigetragen, indem das Demonstrationsgeschehen immer wieder als Ausdruck eines lediglich „besorgten Bürgertums“, dem Rassismus fremd sei, verharmlost wurde.

Dabei hatte es Warnsignale gegeben, wie beispielsweise die Namensgebung von PEGIDA, die zwar nicht offen rechtsextrem ist, aber zumindest durch die Feindbildkonstruktion ein Indiz dafür hätte sein können, wenn nicht gar sein müssen, dass sich dahinter dezidiert antidemokratische Strömungen und Ideologiefragmente verbergen können. Vor einer Freisprechung von solchen Ideologieelementen hätte folglich das stehen müssen, was den Kritikern, die bereits frühzeitig auf das rassistische Potential von PEGIDA hinwiesen, immer wieder abgesprochen wurde: eine an Fakten orientierte Betrachtung über die Hintergründe von PEGIDA, die dort artikulierten Inhalte, deren nicht allzu schwer zu dechiffrierenden sprachlichen Bezüge zum Nationalsozialismus aber auch die massiven auf den Demonstrationen vorgetragenen islam- und fremdenfeindlichen Inhalte, die allzu oft als lediglich „islamkritisch“ oder „asylkritisch“ verklärt wurden. So hat die sächsische Debatte über PEGIDA an vielen Stellen den Charakter angenommen von „es kann nicht sein, was nicht sein darf!“

Der Raum, rassistische Positionen ohne geschlossen demokratische Gegenwehr artikulieren zu können, ist dadurch in Sachsen erweitert worden. Der massive Anstieg von Übergriffen gegenüber Flüchtlingen und Migranten muss dabei ein Warnsignal sein, welche Konsequenzen diese Öffnung des politischen Diskurses gegenüber rassistischen Positionen haben kann.“

Leider habe ich 11 Monate später nichts davon zurück zu nehmen. Und ich befürchte, dass wir in den letzten Tagen des Jahres 2015 und insbesondere in der Silvesternacht noch eine Vielzahl neuer rassistisch motivierter Angriffe erleben werden.

Trotz allem habe ich beschlossen, optimistisch auf das Jahr 2016 zu blicken und hoffe, dass es uns zunehmend besser gelingt, vom Reagieren zum Agieren zu kommen und den allerorts zutage getretenen Rassismus wieder Stück für Stück zurückzudrängen.

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